Der Unterzeichner befindet sich in der Zeit vom 25.05. bis einschließlich 07.06.2024 nicht im Dienst. Die Vertretung übernimmt während dieser Zeit der Beigeordnete Otmar Schmitz, Im Kirchbusch. 4, Tel.: 06747/7694.

Michael Bender, Ortsbürgermeister

In Karbach haben Ida Knöppel, Carla Justen, Marie Mallmann, Alma Müller, Amandus Mallmann, Louis Zimmer, Noah Mallmann, Leo Schicke und Jonas Müller im Kreise Ihrer Familien und Paten bei schönem Wetter am Weißen Sonntag das Fest der 1. Heiligen Kommunion gefeiert.

Lange haben sie Sie sich auf diesen großen Tag mit Ihren Katechetinnen vorbereitet um mit der Kommunion in die Gemeinschaft mit Christus und untereinander aufgenommen zu werden. Im Namen der gesamten Ortsgemeinde Karbach wünsche ich Euch alles erdenklich Gute und Gottes Segen.

Michael Bender, Ortsbürgermeister

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Karbach für das Jahr 2024 vom 26.04.2024

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1 Ergebnis– und Finanzhaushalt

Festgesetzt werden

1. Im Ergebnishaushalt

2. Im Finanzhaushalt 

§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Kredite zur Aufnahme von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt

§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4 Höchstbetrag der Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse

Kredite zur Liquiditätssicherung und/oder Mittel aus der Einheitskasse werden nicht beansprucht.

§ 5 Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

Die Steuer beträgt für die Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden,

§ 6 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals beträgt

§ 8 Wertgrenze für Investitionen

Alle Investitionen sind unabhängig von einer Wertgrenze im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen.

Karbach, 26.04.2024

(S) Michael Bender, Ortsbürgermeister

Hinweise:

1. Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltsatzung ist gemäß § 97 Abs. 1 GemO der Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 16.04.2024 angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

2. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme von Montag, 06.05.2024 bis Dienstag, 14.05.2024 während den Dienststunden bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein in 56281 Emmelshausen, Rathausstraße 1, Zimmer 208, öffentlich aus.

3. Hinweis gemäß § 24 Absatz 6 GemO

   Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

   die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
   vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Hunsrück-Mittelrhein oder der Ortsgemeinde Karbach unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
   Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

   Karbach, 26.04.2024 — Michael Bender,
   Ortsbürgermeister

Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Karbach hat in seiner Sitzung am 23.04.2024 festgestellt, dass kein gültiger Wahlvorschlag zur Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Karbach eingereicht wurde.

Gemäß § 62 Abs. 6 Kommunalwahlgesetz (KWG) wird hiermit bekanntgemacht, dass die Wahl nicht stattfindet.

Karbach, 23.04.2024 — Der Gemeindewahlleiter
Michael Bender,
Ortsbürgermeister