Öffentlicher Teil


Niederschlagswasserableitung und Rückhaltung im Baugebiet „Heidchesstücker“
a) Vorstellung der Vorplanung Stauraumkanal „Im Heidchesstück“
Der Rat nahm die Vorplanung zum Regenwasserstauraumkanal zur Kenntnis.
b) Festlegung über die Art der kontrollierten Fassung der Niederschlagsabflüsse in der Straße „Zur Steinkaul“ und Zuführung zum Regenwassersystem
Die Beschlussfassung wird auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt.


Nichtöffentlicher Teil


Zuschussantrag
Der Rat beschloss, eine Förderung zu gewähren.

Öffentlicher Teil

Jahresabschluss 2017

Der Rat erteilte - nachdem er den Jahresabschluss festgestellt hatte - dem Ortsbürgermeister, dem Beigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Emmelshausen sowie den Beauftragten des Bürgermeisters Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 GemO.

Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten

Der Ortsgemeinderat beschloss die Bestellung von Herrn Otmar Schmitz zum Seniorenbeauftragten.

Öffentlicher Teil

Freiwilliger Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und St. Goar-Oberwesel

Der Ortsgemeinderat stimmte dem freiwilligen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und St. Goar-Oberwesel und damit der Bildung der neuen Verbandsgemeinde „Hunsrück-Mittelrhein“ mehrheitlich zu.

Nichtöffentlicher Teil

Grundstücksangelegenheiten

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages. Der hierdurch zur Verfügung stehende Bauplatz soll sodann den Interessenten der Warteliste für den Ankauf von Baugrundstücken im Neubaugebiet „Heidchesstücker II“ in der Rangfolge des Eingangs ihrer Interessenbekundung zum Kauf angeboten werden.

Öffentlicher Teil

Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
Der Ortsgemeinderat stimmte der Annahme einer Spende in Höhe von 300,00 € für die Heimatpflege zu.

Vergabepraxis gemeindliche Einrichtungen
Der Ortsgemeinderat beschloss mehrheitlich folgende Vergabepraxis zur Nutzung von Räumlichkeiten der Vereine im Gemeindehaus:
Bei öffentlichen Veranstaltungen ist keine weitere Nutzung der vorhandenen Räumlichkeit möglich (Ausnahme Kommunionfeiern und Beerdigungen).
Bei beabsichtigter Nutzung durch sonstige Personen sind die Hauptnutzer [Mieter (Vereine) und Vermieter (Gemeinde)] zunächst in dieser Reichenfolge zu fragen. Sind vom Mieter zusätzliche Arbeiten zur Nutzung der Räumlichkeiten zu verrichten, so kann dies durch Aufwandsentschädigung oder Gestellung von Helfern durch den Nutzer zwischen Mieter und Nutzer vereinbart werden.
Es ist bei diesen Veranstaltungen auf eine angemessene Teilnehmerzahl in Relation zu der Größe der Räumlichkeit zu achten.

Aufstellung eines Bebauungsplans für das Neubaugebiet „Ober dem Stielgarten“, Vergabe der Planungsleistungen für das Bebauungsplanverfahren
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, ein Ingenieurbüro mit den Planungsleistungen für die Erarbeitung des o.g. Bebauungsplans zu beauftragen.

Nichtöffentlicher Teil:

Antrag auf Zuschussgewährung
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, einen Zuschuss in Höhe von 100,00 € für die Rom-Wallfahrt der Messdiener 2018 der Kath. Pfarrgemeinschaft Vorderhunsrück zu gewähren.
 
Euer Michael Bender

Öffentlicher Teil

Beratung des Haushaltsplans und Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Haushaltssachbearbeiterin Schwab, Ortsbürgermeister Bender und Bürgermeister Unkel erläuterten die wesentlichen Festsetzungen im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018. Auftretende Fragen wurden beantwortet.
Nach Beratung beschloss der Ortsgemeinderat den Haushaltsplan und die beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einstimmig.

Wettbewerb des Landes Rheinland-Pfalz; „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, an o.g. Wettbewerb nicht teilzunehmen.

Motorsägen-Kurs für Brennholzerwerber
Für den geplanten Motorsägen-Kurs wird vom Forstamt ein Meister gestellt, welcher den Kurs leitet.
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, dass der Kurs bei einer Mindestteilnehmerzahl von 8 - 10 Personen und einer Kursgebühr von 30 € bis 40 € durchgeführt wird.


Nichtöffentlicher Teil:

Grundstücksangelegenheiten
Der Ortsbürgermeister informierte die Ratsmitglieder über den aktuellen Stand des Neubaugebietes sowie geplante Bauvorhaben.